Auswertung und Bericht der Tagung

Über den Ablauf waren nahezu alle 100 Teilnehmenden voll zufrieden. Am Sonntag, den 30.1.2011 endete die Tagung „Los medios de los pueblos? Medien und Demokratie in Lateinamerika“ nach drei Tagen intensiver und spannender Diskussionen. Das Organisationsteam der Lateinamerika Gruppe Marburg hatte die Tagung langfristig vorbereitet, sodass das Konzept trotz zwei kurzfristiger Absagen von ReferentInnen aufging.

Ausgehend von einer Analyse der historischen, politischen und sozialen Hintergründe der Schwerpunktländer Bolivien, Ecuador, Argentinien und Venezuela sollten sich aktuelle Entwicklungen in den Bereichen Medien und Demokratisierung genauer angeschaut werden. Die Schwerpunktsetzung ergab sich aus den aktuellen Reformanstrengungen im Medienbereich der Regierungen dieser Länder. Das Programm gliederte sich in vier zusammenhängende Bereiche:

1) Aktuelle Entwicklungen in Lateinamerika: Neue Mediengesetze und alte Machtverhältnisse
2) Analyse der deutschen Lateinamerikaberichterstattung
3) Lateinamerikaberichterstattung von Basismedien in Deutschland
4) Basismedien in Lateinamerika

Zum ersten Bereich lieferte Andreas Hetzer (Uni Siegen, ILA) einen Auftaktvortrag der zunächst in die Medientheorie einführte, bevor er einen Überblick über aktuelle Medienreformen in den Schwerpunktländern lieferte. Ein klassisches Sender/Empfänger-Modell wurde kritisiert und das neuartige und von der UNO international besonders anerkannte Recht auf Kommunikation herausgestellt, welches in den Verfassungen von Venezuela, Bolivien und Ecuador verankert wurde. Als Analyseperspektive wurde eine Kritik der politische Ökonomie der Medien angeboten.
Harald Neuber (amerika21, prensa latina) leistete im Anschluss eine kritische Bestandsaufnahme der Lateinamerikaberichterstattung deutschsprachiger Medien. In seinem Vortrag machte er deutlich, dass die Qualität vieler Informationen sehr schlecht sei. Das liege an der Verknappung der Nachrichten auf kurze Konsumwaren, am Abbau von Korrespondenzen und eigener Recherche und damit einhergehend an der häufigen Kopie von Berichten. Insgesamt seien viele Berichte ideologisch gefärbt und gegen die antineoliberalen Reformprojekte gerichtet.
Am Samstag Morgen war der Vortrag von Viviana Uriona (Promotionsstipendiatin der Rosa-Luxemburg-Stiftung, NPLA) trotz der frühen Uhrzeit sehr gut besucht. Das Interesse an den vielfältigen Medienprojekten in Lateinamerika war groß. Die praktischen Nutzen von kommunalen Medien im ländlichen Raum und der Gebrauch freier Medien für Gegeninformationen von politischen Bewegungen sei oft von besonderer Bedeutung, so Uriona. Regierungen haben die Förderung und den Aufbau dieser Projekte teilweise in ihre Agenda aufgenommen, wodurch jedoch auch ein Spannungsfeld entsteht. Denn der Anspruch und die demokratische Aufgabe der Basismedien sei doch, neben profitorientierten privaten und auch staatlichen Medien eine unabhängige und kritische Öffentlichkeit herzustellen.
Zu Abschluss des Blocks von Einführungsvorträgen erzählte Werner Rätz über Praxen alternativer Berichterstattung zu Lateinamerika in Deutschland. Er konnte in weiten Teilen auf persönliche Erfahrungen zurückgreifen. So ist Werner Rätz seit Entstehen der Informationsstelle Lateinamerika in Bonn Mitglied, die seit 1976 die Zeitschrift ILA herausgibt. Der Informationsstelle aus einem kritischen linken Anspruch heraus an der Übermittlung politisch relevanter Informationen gelegen, wie auch an einer Berichterstattung generell, die von Mainstreammedien nur sehr eingeschränkt geleistet wird.

In den Workshops wurden aufgeworfene Fragen vertiefend diskutiert und einzelne Länder genauer unter die Lupe genommen. Im Beitrag von Prof. em. Dieter Boris wurde noch einmal herausgestellt, wie die Militärdiktaturen und der in Lateinamerika besonders radikal umgesetzte Neoliberalismus zu einer starken Medienkonzentration führte. Auf diese Weise wurden private Medien, in Anbetracht der Schwäche politischer Parteien des Establishments seit den 90er Jahren, zu einer Art „Ersatzpartei“, die Interessen der herrschenden weißen kapitalistischen Klasse vertritt, so Boris.
Vor diesem Hintergrund wurden die Herausforderungen der medialen Opposition für die Regierung Morales in Bolivien und die Reformierung des Mediensystems betrachtet. Andreas Hetzer ging auf die Ausweitung staatlicher Medien und der Förderung kommunitärer Medien durch die Reformen der bolivianischen Regierung ein.
In Anbetracht ähnlicher Herausforderungen hat auch in Argentinien die Regierung de Kirchner die Initiativen für eine Demokratisierung des Mediensektors aufgenommen. Hier wurden zunächst einmal freie Medien legalisiert. Der Mediensektor soll nach dem neuen Mediengesetz in drei gleichberechtigte Teile gegliedert werden: Private Medienunternehmen, staatliche Medien und ein unabhängiger Non-Profit-Sektor. Für die Aufteilung der Frequenzen und Kontrolle wird ein Medienrat zusammengesetzt.
Ein Blick wurde auch auf Zentralamerika geworfen, wo in Diskussion um Gewalt und Sicherheit von den großen Medien vermeintlich gemeingefährliche „maras“ fokussiert werden. Über die Darstellung dieser Jugendbanden und deren Mitglieder wurde anhand von Bildern in einem Workshop von Prof. Anika Oettler diskutiert.
Da unser Blick aber nicht nur auf die Lateinamerika gerichtet war, sondern das Organisationsteam auch eigene Perspektiven, Strukturen und Initiativen debattieren wollte, lag Schwerpunkt auf Basismedien und alternativer Berichterstattung in Deutschland. In einem Workshop mit Viviana Uriona als Vertreterin des Nachrichtenpools Lateinamerika und Tobias Lambert als Redakteur der Lateinamerika Nachrichten wurden Möglichkeiten und Grenzen dieses Sektors gesammelt und besprochen. Nicht zuletzt ging es in dem Workshop auch um die Vernetzung der bestehenden Initiativen und der Sammlung neuer Ideen für Initiativen und Projekte, wofür auf der Tagung gezielt Raum geboten wurde. So weiteten sich die Diskussionen auf die Pausen aus, in denen auch Treffen vereinbart und Absprachen getroffen wurden. Diese Möglichkeit zur Kontaktaufnahme und zum Dialog wurde von den Teilnehmenden sehr begrüßt und auch bei einem moderierten Vernetzungsfrühstück am Sonntag Vormittag genutzt. Erreicht wurden dadurch neben den vertretenen WissenschaftlerInnen und Medienschaffenden von amerika21, ILA, LN und NPLA auch interessierte „Neulinge“ auf dem Gebiet. Auch wurden eigene Ideen und Projekte vorgestellt und mit den Anwesenden diskutiert.

Bei der Podiumsdiskussion wurden zum Abschluss die Themenblöcke zusammengeführt und strittige Fragen konzentriert diskutiert. Auf dem Podium saßen neben dem Moderator Johannes Schulten, Harald Neuber, Viviana Uriona und Andreas Hetzer. Die Diskussionen wurden unter großer Beteiligung des Publikums geführt. Zu Beginn stellte Harald Neuber fest, dass der Mediensektor, wie die gesamten Gesellschaften der betrachteten Länder, tief gespalten und polarisiert seien. Viviana Uriona unterstrich, dass es einen langen Prozess hin zur Demokratisierung und Selbstermächtigung seit den Militärdiktaturen gegeben habe. Die neuen Mediengesetze seien nicht der Auslöser für den Wandel. Sie drücken in weiten Teilen die Forderungen von Basisaktivist_innen aus.
Wenig Zustimmung erhielt die Forderung von Ignazio Ramonet nach einer „Fünfen Gewalt“. Nach Edmund Burke werden die Medien bzw. der Journalismus als „vierte Gewalt“ im Machtgefüge eines Staates bezeichnet. Wie Ignacio Ramonet in seinem Artikel „Set the media free“, erschienen in Le monde diplomatique im Oktober 2003, darlegt, bestünde die Funktion der Medien in der Überwachung der anderen Gewalten. Missbrauchten Legislative, Exekutive oder Judikative ihre Macht, ist es die vierte Gewalt, die einzuschreiten und im Namen der Menschen die Vergehen anzuprangern habe. Da sich der Mediensektor in den letzten Jahrzehnten im Zeichen der Globalisierung jedoch stark gewandelt hat und zunehmend den Gesetzen des Marktes gehorcht, würden die Medien ihre Funktion als „Gegengewicht“ nicht mehr wahrnehmen. Die Problematik die aus dieser Entwicklung entstanden ist will Ramonet mit der Errichtung einer „fünften Gewalt“ lösen, die als zivilgesellschaftliches Organ gegen die Übermacht der Medien und der anderen Gewalten im Staat agiert. Ramonet schlägt die Gründung einer internationalen Vereinigung vor. Ethischen Prinzipien verpflichtet, bestünde diese aus drei Ebenen, jede mit gleichen Rechten: Auf der einen Seite professionelle und nicht-professionelle Journalisten aus allen Mediensparten, auf der anderen Seite Wissenschaftler aus allen Disziplinen, insbesondere jedoch Medienspezialisten und drittens Mediennutzer.
Die Beteiligung und Kontrolle durch zivilgesellschaftliche Gruppen und MediennutzerInnen spielte auch bei der Debatte um den internationalen Nachrichten-Fernsehsender „Telesur“ eine große Rolle. Hier wurden die unterschiedlichen Ansprüche an einen öffentlichen Mediensektor deutlich. Soziale Bewegungen hatten großen Anteil bei der Schaffung von Telesur, dessen Nachrichten aus Lateinamerika und von unten kommen sollten. So wurde zunächst auch eine starke Basisdemokratische Beteiligung sozialer Bewegungen durchgesetzt, die aber rasch an Gewicht verlor. Während Neuber betonte, dass es sich bei Telesur um ein klar internationales aber staatliches Projekt handele, dass erfolgreich ein Gegengewicht zu CNN setzt, erklärte Hetzer das Projekt gewissermaßen für gescheitert. Das gleiche Format zu übernehmen und mit anderen Inhalten zu füllen sei wenig revolutionär oder emanzipatorisch, denn die Inhalte sind schnell wandelbar. Es ginge laut Hetzer vielmehr darum den Mediensektor strukturell um ein öffentlich-rechtliches Modell zu erweitern. Dies müsse aber kein Gebührenmodell, wie in Deutschland sein, ein Modell was ohnehin nicht exportierbar sei. Wünschenswert wäre vielmehr ein Sektor, der aus öffentlichen Geldern finanziert ist, aber redaktionell unabhängig arbeiten kann. Eine Kontrolle dürfte nur rechtstaatlich erfolgen und nicht von der jeweiligen Exekutive bestimmt werden. Einen solchen Sektor könnten Basismedien ausfüllen. Sie dürften jedoch in Bezug auf ihre Reichweite auch nicht überschätzt werden. Ein wichtiger Faktor bei der Etablierung solcher unabhängiger öffentlicher Basismedien, sei die Professionalisierung. Malte Daniljuk (ebenfalls Autor bei amerika 21) fasste diesen Aspekt aus dem Publikum heraus zusammen. Für den Erfolg der Medien, müsse erstens eine gewisse Qualität des Programms und der Programmgestaltung gewährleistet werden. Zweitens müsse es die Möglichkeit für Mitarbeiter geben, sich über die Arbeit weiterzubilden und auch zu finanzieren. Wie wir abschließend erfahren konnten befindet sich amerika21 genau in einem solchen Prozess.
Derartige Prozesse hofft das Organisationsteam durch die Tagung begünstigt zu haben. Kontakte wurden geknüpft und Verabredungen getroffen, sodass Zusammenarbeit zwischen Projekten oder gar neue Projekte entstehen können. Die Diskussionen haben unsere Analysen geschärft und werden ihren Teil zu einer kritischen Öffentlichkeit und den Kampf um eine emanzipierte gerechte Gesellschaft beitragen.

(von Hanno Bruchmann und Maren Doepke)